Allgemein SPD-PolitikerInnen stellen „Solidarische Wege aus der Krise“ für Sachsen-Anhalt vor

Führende Vertreterinnen und Vertreter der SPD Sachsen-Anhalt, Fachleute aus Landesregierung und Landtagsfraktion haben gemeinsam ein Impulspapier für „Solidarische Wege aus der Krise“ vorgelegt. In elf Fachkapiteln von der Familien- bis zur Wirtschaftspolitik beschreiben die 13 Autorinnen und Autoren, wie aus sozialdemokratischer Sicht in den nächsten Monaten die Weichen gestellt werden müssen, um erfolgreich aus der Krise zu kommen. Dabei soll der Innovationsschub, der zum Beispiel in der Digitalisierung gerade stattfindet, auch für die Zeit nach Corona genutzt werden.

„In unserem Papier geht es an vielen Stellen um praktische Erleichterungen, aber nicht um einen Königsweg“, so die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann. „Entscheidend ist für uns: Im schrittweisen Vorantasten dürfen nur die Beschränkungen aufrechterhalten werden, die zwingend erforderlich sind, um die Verbreitung von Covid-19 einzudämmen; und es können nur die Freiräume genutzt werden, in denen Begegnungen von Menschen guten Gewissens wieder zugelassen werden können.“

Veröffentlicht am 06.05.2020

 

Allgemein Frohe Ostern!

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ein frohes Osterfest!
 

Veröffentlicht am 04.04.2020

 

Allgemein Neuartiger Corona-Virus

Die Politik ist Ende März in den Hintergrund geraten angesichts des Auftretens zahlreicher Erkrankungen durch einen neuartigen Coronavirus. Jetzt sollten wir in erster Linie den Anweisungen durch die Behörden Folge leisten, um einer weiteren Ausbreitung entgegen zu wirken. Ältere Menschen sind besonders gefährdet und bedürfen eventuell unsere Unterstützung. Bitte fragt in der Nachbarschaft, ob Unterstützung erforderlich ist. Es gibt auch viele andere Probleme. Die ganzen Hamsterkäufe sind einfach unsolidarisch und sollten eingedämmt werden. Schlimm, dass die Ärmsten in der Gesellschaft durch die Tafeln nicht zusätzlich versorgt werden können, da viele Regale in den Geschäften leer sind. Spontan haben sich Spender gefunden, die den Verein der Dessauer Tafel unterstützen. Die Sorge besteht auch, was mit den obdachlosen Menschen passiert, die ebenfalls ein schlechtes Immunsystem durch das Leben auf der Straße haben.

Die Solidarität ist jetzt wichtig! Bleibt gesund und verlasst die Wohnung nur noch aus wichtigen Gründen!

Veröffentlicht am 23.03.2020

 

Allgemein SPD-Landesparteitag in Aschersleben

Am 24. und 25.1.2020 fand in Ascherleben der SPD-Landesparteitag statt. Der Stadtverband Dessau-Roßlau war mit vier Delegierten vertreten: Robert Hartmann, Larissa Wallner, Harald Junker und Christine Walther.

Die Tagesordnung war sehr lang und wir sind deshalb bereits am ersten Tag in die Wahl des Landesvorstands eingestiegen. Mit großer Mehrheit wurden am Freitag Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt als neue Doppelspitze für den Landesvorsitz gewählt. Ihre Stellvertreter wurden Armin Willingmann und Katharina Zacharias. Den Schatzmeisterposten erreichte wieder Dr. Steffen Eichner.

Parallel zu den Wahlabläufen wurden bereits die Anträge an den Parteitag abgestimmt. Einen Antrag muss ich unbedingt erwähnen. Die Jusos haben sich über die Transparenz der Anwesenheit bei den Landesvorstandssitzungen Gedanken gemacht und eine Liste über die Anwesenheit der einzelnen Mitglieder erstellt. Diese Idee sollten wir auch für Dessau-Roßlau aufgreifen. Die Jusos Halle hatte dazu folgende Formulierung gewählt: „Es ist eine Ehre in den Vorstand gewählt zu werden, dies geht jedoch auch mit Pflichten einher.“

Am zweiten Tag wurden weitere Anträge abgestimmt. Unbedingt erwähnt werden sollte, dass den Delegierten fast alle Dokumente in digitaler Form zugeschickt wurden und man deshalb auf dem Parteitag unbedingt ein Notebook oder Tablet-PC benötigte. Es sei denn man hat sich die Dateien alle selbst ausgedruckt.

Ich habe mich gefreut, dass unsere neue Vorsitzende Saskia Esken den Parteitag besucht hat. Ihre Rede erhielt viel Applaus. Sie ging u.a. auf die Morddrohungen von Karamba Diaby ein und meinte: „Wer Einen von uns angreift, greift alle an.“ Sie forderte auch die Mitglieder auf sich von der momentane Krise der SPD nicht mutlos machen zu lassen und mit nach neuen Antworten zu suchen. Noch einmal unterstrich sie die Forderungen von Hubertus Heil nach einer Respektrente, die momentan von der CDU weiter hinausgezögert wird.

Sehr beeindruckt haben mich auch die Frauen von der AMEOS-Klink, die ihren Protest gegen die Klinikverwaltung auf dem Parteitag vortrugen. Ich fand es toll, dass Petra Grimm-Benne sich für sie einsetzen wird und dass der Parteitag den Frauen Mut gemacht hat mit der Verabschiedung von  Initiativanträgen. Das Vorgehen der Klinikleitung ist schlimm. Leider ist es an der Tagesordnung, die gewerkschaftlich engagierten Beschäftigten in den Betrieben einzuschüchtern.

Hier noch die Bekanntgabe der Beisitzer*innen im Landesvorstand:

Seluan Al Chakmakchi, Norbert Born, Julia Brandt, Dr. Steffen Burchhardt, Rüdiger Erben, Susi Möbbeck, Dr. Katja Pähle, Tina Rosner-Merker, Carlo Reifegerste, Mandy Schuhmacher, Sindy Todt, René Wölfer

Zum Schluss bleibt nur allen neuen Vorstandsmitgliedern zu gratulieren und viel Erfolg, sowie ein gutes Händchen für die Politik unseres Landes zu wünschen. Die nächsten großen Aufgaben stehen bereits an: die Landtagswahl 2021.

Veröffentlicht am 27.01.2020

 

Allgemein Frohe Feiertage!

Allen SPD Mitgliedern, Sympathisanten sowie allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020!

Veröffentlicht am 19.12.2019

 

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