Allgemein Gedanken zum internationalen Frauentag 2019

Ohne Zweifel war das Jahr 1919 das Jahr der Frauen. Am 19. Januar 1919 fand mit der Wahl der Deutschen Nationalversammlung die erste deutsche Wahl statt, bei der Frauen das aktive und passive Wahlrecht besaßen. Einen Monat später, am 19. Februar 1919, trat Marie Juchacz ans Rednerpult der deutschen Nationalversammlung im Weimarer Nationaltheater. Zum ersten Mal spricht eine Frau in einem deutschen Parlament.

Auch Dessau und Roßlau können in dieser Zeit aktive Frauen aufweisen, die sich für die Sozialdemokratie stark gemacht haben. Herr Grossert, der sich bei den Linken engagiert, hat schon viele historische Beiträge verfasst. In diesem Jahr überreichte er eine kleine Schrift über die erste Dessauer Sozialdemokratin Sophie Polling (*16.8.1824, † 8.2.1892) an unseren SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Robert Hartmann. Einen Auszug aus dem Dokument möchte ich gern im Anschluss meines Textes beifügen.
Am 02.12.1919 zog Marie Kettmann (*25.10.1858, † 19.02.1938), Sozialdemokratin aus Roßlau, als erste weibliche Abgeordnete in den Anhaltischen Landtag ein.
Mit meinem Artikel möchte ich an die mutigen Frauen der Vergangenheit erinnern, die nicht in Vergessenheit geraten sollen.
Betrachtet man aus heutiger Sicht das Parteienspektrum, kann man sagen, dass die SPD immer noch die Partei mit dem größten Frauenanteil ist. Wir haben politisch bereits viel erreicht. In Bezug auf die Gleichberechtigung allerdings muss ich feststellen, dass man jeden Tag um das Erreichte kämpfen muss. Wenn ich z.B. an den §219a denke und die gefundene Kompromisslösung, bin ich nicht zufrieden mit der SPD. Dieser Paragraf muss meines Erachtens ersatzlos gestrichen werden. Frauen sollen selbst über sich bestimmen können.

Veröffentlicht am 12.03.2019

 

Allgemein Außerordentlichen SPD-Stadtparteitag Dessau-Roßlau am 15.02.2019

Unser außerordentlicher Stadtparteitag diente der Vorbereitung der Kommunalwahl. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Daniela Koppe trat Ingolf Eichelberg, der SPD-Fraktionsvorsitzende, ans Mikrofon und berichtete von der Arbeit der Fraktion. Großes Diskussionsthema in unserer Stadt: die gelben Säcke bzw. gelben Tonnen zur Entsorgung des Verpackungsmülls. Die Meinungen gingen dazu sehr auseinander. Für die Ortschaftsräte wurden noch SPD-Mitglieder nachgewählt. Dann schloss sich die Diskussion um das Kommunalwahlprogramm an. Bis zum 8. März können die Ortsvereine noch konkrete Forderungen für die einzelnen Wahlbereiche abgeben. Die ersten Fotos von den Kandidaten wurden auch schon aufgenommen.

 

Veröffentlicht am 12.03.2019

 

Allgemein SPD Neujahrempfang des SPD Landesverbands

Der diesjährige Neujahrsempfang der SPD in Sachsen-Anhalt fand am 22.01.2019 in der Festung Mark in Magdeburg statt. Mehr als 700 Gäste folgten der Einladung und versammelten sich in den historischen Mauern der Festung, die ein beeindruckendes Gewölbelabyrinth aufweist.

Pünktlich um 19 Uhr begann Burkhard Lischka mit der Begrüßungsrede. Lediglich die Technik spielte den Rednern einen Streich, doch wir konnten die Reden von Falko Grube, Katja Pähle und zum Schluss von Arne Lietz gut verstehen. Wir haben uns einen Platz an der vordersten Front gesichert und genossen die Reden und das Getümmel sichtlich.

Alle Reden waren kurz und verständlich mit der Botschaft, wer etwas ändern will, muss zur Wahl gehen.

An diesem Abend trafen wir auch auf den Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby, der sich zum Essen an unseren Tisch stellte. Schnell kamen wir mit ihm ins Gespräch. Seine freundliche, aufgeschlossene und lustige Art ließ uns seine Anwesenheit sehr kurzweilig fühlen. Auch sprachen wir mit ihm über einen möglichen Besuch beim Bundestag in Berlin. Diesbezüglich stehe er bereits mit Holger Hövelmann in Kontakt und würde uns über Larissa Wallner einen möglichen Termin zukommen lassen.

Der Zufall brachte uns noch ein Fotoshooting mit Carsten Schneider J, dem ersten parlamentarischen Geschäftsführer der SPD Bundestagsfraktion, bevor er mit Burkhard Lischka sich auf den Heimweg machte.

Außerdem haben wir uns mit anderen Gästen aus verschiedenen Ortsvereinen unterhalten können. Alle waren ausgelassen, aufgeschlossen und froher Laune trotz der späten Stunde und des langen Tages. Wir haben die Gelegenheit genutzt, uns mit ganz vielen Gleichgesinnten zu unterhalten.

Und zu guter Letzt haben wir noch einige Worte mit der Ministerin Petra Grimm-Benne wechseln können. Sie hat wahrlich immer ein Ohr für Ihre „Schäfchen“.

Wir hatten einen schönen und gelungenen Abend in Magdeburg, der uns noch lange in Erinnerung bleiben wird.

Manuela Loose

Veröffentlicht am 21.02.2019

 

Allgemein Der Populismus – Gefahr für die Demokratie

Der Fernsehbericht „Der Populismus – Gefahr für die Demokratie“ vom Sender Phoenix am 19.11.2018 hat mit einfachen Mitteln eine gute und sachliche Analyse des Rechtspopulismus wiedergegeben. Ich habe mal die wichtigsten Dinge aufgeschrieben.

Populismus bedeutet: mit einfachen Rezepten beim Volk ankommen und Versprechungen machen ohne auf die Umsetzbarkeit zu achten. Das Feindbild der Populisten sind die Eliten, die EU und die etablierten Parteien, …

Es gibt fünf goldene Regeln des Populismus

  1. Die „böse“ Elite oben und das einfache Volk („der Mann auf der Straße“) unten
  2. Die Populisten sind die Einzigen, die das Volk repräsentieren
  3. Ihr Prinzip: dem Volk Angst machen und einfache Lösungen anbieten
  4. Ein Sündenbock wird benötigt
  5. Minderheiten sind nicht gefragt (spielen keine Rolle)
  6. Führungsfiguren sind für Populisten wichtig. Die Führung gibt vor, was das Volk will. (Dieser Punkt wurde von mir ergänzt aus einem Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung.)

EU-Länder, wo Populisten eine hohe Wahlbeteiligung erhielten, sind insbesondere Italien, Ungarn, Polen und Österreich.

Was zeichnet die Populisten aus?

  • Es ist ein Ansteigen der Populisten zu verzeichnen.
  • Die Populisten lehnen viele demokratische Werte ab.
  • Sie wollen zurück zu den alten Traditionen und nationalen Grenzen entlang der Ethnien.
  • Sie verwenden sehr oft die Begriffe Heimat, Volk und Vaterland und grenzen dabei Menschen mit Migrationshintergrund aus.
  • Von den Populisten wird Hass und Hetze gegen alles Fremde verbreitet.
  • Die Populisten benutzen Propagandastrategien, welche auf ständiger Wiederholung ihrer Lügen und Vereinfachungen beruhen.

Ab 2017 ist die AfD im Bundestag vertreten. Von da ab gab es dort tumultartige Auftritte dieser Partei. Der Fernsehbericht endete mit einem Rezept gegen Populismus: Gesicht zeigen, Stimme erheben, Zivilcourage zeigen.

Das allein wird meines Erachtens aber nicht ausreichen. In erster Linie sind die Politiker gefragt. Es muss u.a. mehr getan werden für die politische Bildung in den Schulen. Das weitere Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich ist zu verhindern. Zu lange sind die Konzerne und die Finanzwirtschaft durch eine neoliberale Politik bevorzugt worden und durch eine von Lobbyismus geprägte Politik konnten sich auf dem Finanzmarkt kriminelle Geschäfte fest etablieren. Die sozialen Errungenschaften wurden zurückgefahren. Um das in einer globalisierten Wirtschaft zu ändern, brauchen wir heute eine internationale Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien. Problembereiche wie Umwelt, Klima, Wirtschaft usw. lassen sich nicht mehr nur durch die Beschränkung auf nationales Denken lösen.

Die Frage nach den Ursachen des Erfolgs des Populismus habe ich aus unterschiedlichen Zeitungsartikeln zusammengetragen. Diese liegen vor allem in der Angst vor den Folgen der Globalisierung, die sich durch zunehmenden Warenexport unter unfairen Handelsbedingungen, der Verdrängung menschlicher Tätigkeit durch Automatisierung und Digitalisierung, die politische Macht des internationalen Bankenwesens und die Folgen des Neokolonialismus wie die Migration bemerkbar machen. In der Bevölkerung werden vor allem mit der Zuwanderung Ängste geschürt und Unwahrheiten verbreitet.

Beitrag von Christine Walther und Joachim Volger

Veröffentlicht am 04.01.2019

 

Allgemein Ein gesundes neues Jahr 2019!

Veröffentlicht am 04.01.2019

 

Bitte eintreten!

 

Kommunikationsplattform

 

Europaparlament

 

SPD-Stadtverband Dessau-Roßlau