Willkommen auf der Internetseite unseres Ortsvereins
Ortsvereinssitzung
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir begrüßen Sie auf der Internetseite des SPD-Ortsvereins Dessau-Siedlung-Ziebigk-Kühnau. Unser Ortsverein hat 35 Mitglieder. Der Vorsitzende ist Ralph Porsche. Die Funktion des Stellvertreters hat Daniel Kutsche inne und die Schatzmeisterin ist Christine Walther. Die Mitglieder treffen sich regelmäßig einmal im Monat, meißt in den Räumen der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Parkstrasse 5.
Unsere nächsten Treffen finden am Dienstag, dem 19.02.2019, um 18 Uhr, in der AWO-Geschäftsstelle statt.
Wir werden über das Naturkundemuseum sprechen und über aktuell-politische Themen diskutieren.
Gäste sind herzlich willkommen!
Der Fernsehbericht „Der Populismus – Gefahr für die Demokratie“ vom Sender Phoenix am 19.11.2018 hat mit einfachen Mitteln eine gute und sachliche Analyse des Rechtspopulismus wiedergegeben. Ich habe mal die wichtigsten Dinge aufgeschrieben.
Populismus bedeutet: mit einfachen Rezepten beim Volk ankommen und Versprechungen machen ohne auf die Umsetzbarkeit zu achten. Das Feindbild der Populisten sind die Eliten, die EU und die etablierten Parteien, …
Es gibt fünf goldene Regeln des Populismus
- Die „böse“ Elite oben und das einfache Volk („der Mann auf der Straße“) unten
- Die Populisten sind die Einzigen, die das Volk repräsentieren
- Ihr Prinzip: dem Volk Angst machen und einfache Lösungen anbieten
- Ein Sündenbock wird benötigt
- Minderheiten sind nicht gefragt (spielen keine Rolle)
- Führungsfiguren sind für Populisten wichtig. Die Führung gibt vor, was das Volk will. (Dieser Punkt wurde von mir ergänzt aus einem Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung.)
EU-Länder, wo Populisten eine hohe Wahlbeteiligung erhielten, sind insbesondere Italien, Ungarn, Polen und Österreich.
Was zeichnet die Populisten aus?
- Es ist ein Ansteigen der Populisten zu verzeichnen.
- Die Populisten lehnen viele demokratische Werte ab.
- Sie wollen zurück zu den alten Traditionen und nationalen Grenzen entlang der Ethnien.
- Sie verwenden sehr oft die Begriffe Heimat, Volk und Vaterland und grenzen dabei Menschen mit Migrationshintergrund aus.
- Von den Populisten wird Hass und Hetze gegen alles Fremde verbreitet.
- Die Populisten benutzen Propagandastrategien, welche auf ständiger Wiederholung ihrer Lügen und Vereinfachungen beruhen.
Ab 2017 ist die AfD im Bundestag vertreten. Von da ab gab es dort tumultartige Auftritte dieser Partei. Der Fernsehbericht endete mit einem Rezept gegen Populismus: Gesicht zeigen, Stimme erheben, Zivilcourage zeigen.
Das allein wird meines Erachtens aber nicht ausreichen. In erster Linie sind die Politiker gefragt. Es muss u.a. mehr getan werden für die politische Bildung in den Schulen. Das weitere Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich ist zu verhindern. Zu lange sind die Konzerne und die Finanzwirtschaft durch eine neoliberale Politik bevorzugt worden und durch eine von Lobbyismus geprägte Politik konnten sich auf dem Finanzmarkt kriminelle Geschäfte fest etablieren. Die sozialen Errungenschaften wurden zurückgefahren. Um das in einer globalisierten Wirtschaft zu ändern, brauchen wir heute eine internationale Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien. Problembereiche wie Umwelt, Klima, Wirtschaft usw. lassen sich nicht mehr nur durch die Beschränkung auf nationales Denken lösen.
Die Frage nach den Ursachen des Erfolgs des Populismus habe ich aus unterschiedlichen Zeitungsartikeln zusammengetragen. Diese liegen vor allem in der Angst vor den Folgen der Globalisierung, die sich durch zunehmenden Warenexport unter unfairen Handelsbedingungen, der Verdrängung menschlicher Tätigkeit durch Automatisierung und Digitalisierung, die politische Macht des internationalen Bankenwesens und die Folgen des Neokolonialismus wie die Migration bemerkbar machen. In der Bevölkerung werden vor allem mit der Zuwanderung Ängste geschürt und Unwahrheiten verbreitet.
Beitrag von Christine Walther und Joachim Volger
Veröffentlicht am 04.01.2019
Veröffentlicht am 04.01.2019
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes neues Jahr!
Veröffentlicht am 10.12.2018
Es lohnt sich über das Thema Stadtbezirksbeiräte in Dessau-Roßlau weiter nachzudenken. Meinen Leserbrief dazu hat ja die MZ am 26.7.2018 bereits veröffentlicht.
Betrachtet man die bisherigen Stadtbezirke bezogen auf die Einwohnerzahl, so ist festzustellen, dass der Stadtbezirksbeirat Mitte und innerstädtisch Süd für verhältnismäßig viele Bürger zuständig ist. Es ist zu überdenken, ob man hier nicht noch eine Teilung anstreben sollte.
Die Statistiken im Sozialbericht der Stadt von 2011 – 2015 besagen, dass im Stadtzentrum besonders viele Bürger wohnen, die von existenzsichernden Sozialleistungen leben. Im Interesse einer ausgewogenen Stadtentwicklung halte ich es für wichtig, dass der Oberbürgermeister und der Stadtrat dieses Thema zur Chefsache machen sollten. Es wäre auch angemessen, den Stadtbezirksbeirat in den sozialen Brennpunkten zuerst in einen Ortschaftsrat umzuwandeln. Ich bin mir sicher, dass es genügend Ehrenamtliche gibt, die diese Aufgabe übernehmen würden.
Das Stadtzentrum kann zwar schon mit einem Stadtpark punkten, wo es viele Freizeitangebote gibt. Das allein ist aber nicht ausreichend. Es wäre wichtig, die Aufenthaltsqualität des Zentrums weiter zu verbessern. Viele Bürger klagen über mangelnde Sitzgelegenheiten zum Verweilen.
Man könnte auch durchaus das Sommerloch alljährlich nutzen, um auf dem Markt unterschiedliche kulturelle Angebote anzubieten. Das muss nicht immer mit einem riesigen Aufwand verbunden sein.
Wohnungspolitisch gesehen, muss es Ziel sein, eine ausgewogene Durchmischung in der Wohnqualität zu erreichen. Eine gute Anbindung an den ÖPNV, an Einkaufsmöglichkeiten und medizinische Einrichtungen ist im Stadtzentrum bereits gegeben.
Ende Mai fand im Rathaus ein Termin zur Vorstellung des Quartierskonzepts Leipziger Tor statt. Das Stadtentwicklungsamt plant umfangreiche Projekte, deren Realisierung durch finanzielle Probleme aber noch in Frage steht. Nach der Sommerpause werden sich die politischen Gremien damit auseinandersetzen. Auf jeden Fall sollten wir in unserem Kommunalwahlprogramm uns klar für eine Verbesserung der momentanen Situation einsetzen.
Veröffentlicht am 04.09.2018
Am 19.6.2018 hatte der SPD-Stadtverband Dessau-Roßlau zum 55. Todestag von Heinrich Deist zu einer kleinen Feierstunde auf dem Mosigkauer Friedhof eingeladen. Zahlreiche SPD-Mitglieder waren anwesend. Gekommen waren auch die SPD-Landtagsabgeordneten Holger Hövelmann und Dr. Andreas Schmidt. Es gab eine musikalische Umrahmung und drei Redner berichteten aus unterschiedlichen Sichtweisen über das Leben von Heinrich Deist.
Wir freuen uns, dass es der SPD-Stadtratsfraktion Dessau-Roßlau mit einem Antrag im Stadtrat gelungen ist, die Grabstätte des ehemaligen Ministerpräsidenten von Anhalt zu einem Ehrengrab umzuwandeln.
Veröffentlicht am 03.07.2018
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