Der Populismus – Gefahr für die Demokratie

Allgemein

Der Fernsehbericht „Der Populismus – Gefahr für die Demokratie“ vom Sender Phoenix am 19.11.2018 hat mit einfachen Mitteln eine gute und sachliche Analyse des Rechtspopulismus wiedergegeben. Ich habe mal die wichtigsten Dinge aufgeschrieben.

Populismus bedeutet: mit einfachen Rezepten beim Volk ankommen und Versprechungen machen ohne auf die Umsetzbarkeit zu achten. Das Feindbild der Populisten sind die Eliten, die EU und die etablierten Parteien, …

Es gibt fünf goldene Regeln des Populismus

  1. Die „böse“ Elite oben und das einfache Volk („der Mann auf der Straße“) unten
  2. Die Populisten sind die Einzigen, die das Volk repräsentieren
  3. Ihr Prinzip: dem Volk Angst machen und einfache Lösungen anbieten
  4. Ein Sündenbock wird benötigt
  5. Minderheiten sind nicht gefragt (spielen keine Rolle)
  6. Führungsfiguren sind für Populisten wichtig. Die Führung gibt vor, was das Volk will. (Dieser Punkt wurde von mir ergänzt aus einem Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung.)

EU-Länder, wo Populisten eine hohe Wahlbeteiligung erhielten, sind insbesondere Italien, Ungarn, Polen und Österreich.

Was zeichnet die Populisten aus?

  • Es ist ein Ansteigen der Populisten zu verzeichnen.
  • Die Populisten lehnen viele demokratische Werte ab.
  • Sie wollen zurück zu den alten Traditionen und nationalen Grenzen entlang der Ethnien.
  • Sie verwenden sehr oft die Begriffe Heimat, Volk und Vaterland und grenzen dabei Menschen mit Migrationshintergrund aus.
  • Von den Populisten wird Hass und Hetze gegen alles Fremde verbreitet.
  • Die Populisten benutzen Propagandastrategien, welche auf ständiger Wiederholung ihrer Lügen und Vereinfachungen beruhen.

Ab 2017 ist die AfD im Bundestag vertreten. Von da ab gab es dort tumultartige Auftritte dieser Partei. Der Fernsehbericht endete mit einem Rezept gegen Populismus: Gesicht zeigen, Stimme erheben, Zivilcourage zeigen.

Das allein wird meines Erachtens aber nicht ausreichen. In erster Linie sind die Politiker gefragt. Es muss u.a. mehr getan werden für die politische Bildung in den Schulen. Das weitere Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich ist zu verhindern. Zu lange sind die Konzerne und die Finanzwirtschaft durch eine neoliberale Politik bevorzugt worden und durch eine von Lobbyismus geprägte Politik konnten sich auf dem Finanzmarkt kriminelle Geschäfte fest etablieren. Die sozialen Errungenschaften wurden zurückgefahren. Um das in einer globalisierten Wirtschaft zu ändern, brauchen wir heute eine internationale Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien. Problembereiche wie Umwelt, Klima, Wirtschaft usw. lassen sich nicht mehr nur durch die Beschränkung auf nationales Denken lösen.

Die Frage nach den Ursachen des Erfolgs des Populismus habe ich aus unterschiedlichen Zeitungsartikeln zusammengetragen. Diese liegen vor allem in der Angst vor den Folgen der Globalisierung, die sich durch zunehmenden Warenexport unter unfairen Handelsbedingungen, der Verdrängung menschlicher Tätigkeit durch Automatisierung und Digitalisierung, die politische Macht des internationalen Bankenwesens und die Folgen des Neokolonialismus wie die Migration bemerkbar machen. In der Bevölkerung werden vor allem mit der Zuwanderung Ängste geschürt und Unwahrheiten verbreitet.

Beitrag von Christine Walther und Joachim Volger

 
 

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