SPD-Landesparteitag in Aschersleben

Allgemein

Am 24. und 25.1.2020 fand in Ascherleben der SPD-Landesparteitag statt. Der Stadtverband Dessau-Roßlau war mit vier Delegierten vertreten: Robert Hartmann, Larissa Wallner, Harald Junker und Christine Walther.

Die Tagesordnung war sehr lang und wir sind deshalb bereits am ersten Tag in die Wahl des Landesvorstands eingestiegen. Mit großer Mehrheit wurden am Freitag Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt als neue Doppelspitze für den Landesvorsitz gewählt. Ihre Stellvertreter wurden Armin Willingmann und Katharina Zacharias. Den Schatzmeisterposten erreichte wieder Dr. Steffen Eichner.

Parallel zu den Wahlabläufen wurden bereits die Anträge an den Parteitag abgestimmt. Einen Antrag muss ich unbedingt erwähnen. Die Jusos haben sich über die Transparenz der Anwesenheit bei den Landesvorstandssitzungen Gedanken gemacht und eine Liste über die Anwesenheit der einzelnen Mitglieder erstellt. Diese Idee sollten wir auch für Dessau-Roßlau aufgreifen. Die Jusos Halle hatte dazu folgende Formulierung gewählt: „Es ist eine Ehre in den Vorstand gewählt zu werden, dies geht jedoch auch mit Pflichten einher.“

Am zweiten Tag wurden weitere Anträge abgestimmt. Unbedingt erwähnt werden sollte, dass den Delegierten fast alle Dokumente in digitaler Form zugeschickt wurden und man deshalb auf dem Parteitag unbedingt ein Notebook oder Tablet-PC benötigte. Es sei denn man hat sich die Dateien alle selbst ausgedruckt.

Ich habe mich gefreut, dass unsere neue Vorsitzende Saskia Esken den Parteitag besucht hat. Ihre Rede erhielt viel Applaus. Sie ging u.a. auf die Morddrohungen von Karamba Diaby ein und meinte: „Wer Einen von uns angreift, greift alle an.“ Sie forderte auch die Mitglieder auf sich von der momentane Krise der SPD nicht mutlos machen zu lassen und mit nach neuen Antworten zu suchen. Noch einmal unterstrich sie die Forderungen von Hubertus Heil nach einer Respektrente, die momentan von der CDU weiter hinausgezögert wird.

Sehr beeindruckt haben mich auch die Frauen von der AMEOS-Klink, die ihren Protest gegen die Klinikverwaltung auf dem Parteitag vortrugen. Ich fand es toll, dass Petra Grimm-Benne sich für sie einsetzen wird und dass der Parteitag den Frauen Mut gemacht hat mit der Verabschiedung von  Initiativanträgen. Das Vorgehen der Klinikleitung ist schlimm. Leider ist es an der Tagesordnung, die gewerkschaftlich engagierten Beschäftigten in den Betrieben einzuschüchtern.

Hier noch die Bekanntgabe der Beisitzer*innen im Landesvorstand:

Seluan Al Chakmakchi, Norbert Born, Julia Brandt, Dr. Steffen Burchhardt, Rüdiger Erben, Susi Möbbeck, Dr. Katja Pähle, Tina Rosner-Merker, Carlo Reifegerste, Mandy Schuhmacher, Sindy Todt, René Wölfer

Zum Schluss bleibt nur allen neuen Vorstandsmitgliedern zu gratulieren und viel Erfolg, sowie ein gutes Händchen für die Politik unseres Landes zu wünschen. Die nächsten großen Aufgaben stehen bereits an: die Landtagswahl 2021.

 
 

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